Allgemeine Geschäftsbedingungen

Digital Dreams – Linda Schneider & Max Prügner, Dorfstraße 25a, 01734 Rabenau

§ 1 Anwendungsbereich, Geltung
(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

(3) DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER geht ausschließlich Verträge mit Unternehmern (§ 14 BGB) und Kaufleuten (HGB) ein.

§ 2 Leistungen von DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER / Mitwirkung des Kunden

(1) DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER erbringt Leistungen im Bereich des Webdesigns, insbesondere der Erstellung und Betreuung von Webseiten. Nach der Erstellung einer Webseite übernimmt DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER die Betreuung der Webseite, es sei denn eine Betreuung ist vertraglich nicht vereinbart.

(2) Die Inhalte sowie der Umfang der zu erstellenden Webseite werden durch das Vertragsangebot konkretisiert.

(3) Der Kunde hat die Leistungserbringung von DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER durch angemessene Mitwirkungshandlungen zu fördern. Er wird insbesondere DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER die dafür erforderlichen Informationen und Daten zur Verfügung stellen. Darüber hinaus wird der Kunde die notwendigen Arbeitsmaterialien auf erstes Anfordern von DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER zur Verfügung stellen.

(4) DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern erbringen zu lassen.

(5) Sollte die Verwendung von Bildmaterial im Wege der Zusammenarbeit erforderlich werden, hat der Kunde DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER sämtliche Nutzungs- und Bearbeitungsrechte daran zum Zwecke der Vertragserfüllung zur Verfügung zu stellen beziehungsweise eine jeweils hinreichende Lizenz zu organisieren.

(6) Sofern die Parteien feststellen, dass Leistungen von DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER erbracht werden sollen, die über das vereinbarte Leistungsspektrum hinaus gehen, sind diese separat nach einem von DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER festzulegenden Stundensatz zu vergüten. Im Zweifel gilt ein marktüblicher Stundensatz als vereinbart.

§ 3 Abnahmebedürftige Leistungen

(1) Sofern DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER für den Kunden eine abnahmepflichtige Leistung erbringt, gelten die nachstehenden Absätze 2-6.

(2) DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER kann vom Kunden nach Abschluss der jeweiligen Teilleistung jeweils eine Abnahme der Teilleistung verlangen und nach Durchführung aller Anpassungsleistungen zusätzlich eine Gesamtabnahme aller Leistungen. DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER behält sich das Recht vor, für Teilleistungen entsprechende Abschlagzahlungen zu verlangen.

(3) DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER kann den Kunden mit Fristsetzung von einer Woche zur Teil- bzw. Gesamtabnahme auffordern. Sie gilt mit Ablauf der Frist als abgenommen, wenn der Kunde gegenüber DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER nicht schriftlich erklärt hat, welche Mängel noch zu beseitigen sind. Über etwaige Mängel wird ein Mängelprotokoll vom Kunden angefertigt und DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER überlassen. Das Übermittlungsrisiko liegt beim Kunden.

(4) Soweit vom Kunden Mängel festgestellt werden, ist DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER berechtigt, diese weiter zu bearbeiten und zu beseitigen. DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER ist bei Vorliegen eines erheblichen Mangels berechtigt, zwei Mal binnen einer angemessenen und vom Kunden zu setzenden Frist nachzubessern.

(5) Die abzunehmende (Teil-)Leistung von DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER gilt auch dann als abgenommen, wenn der Kunde sich auf Aufforderung von DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER hin zur Abnahme der jeweiligen (Teil-)Leistung nicht binnen 7 Werktagen schriftlich erklärt.

(6) Ist DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER gehindert, die vereinbarten Leistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER unberührt. Dies gilt insbesondere, sofern der Kunde keine Mitwirkungshandlungen erbringt und die Webseite deshalb mit Blindtexten fertiggestellt wird.

§ 4 Zustandekommen von Verträgen

(1) Der Vertragsschluss zwischen DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen.

(2) Der Kunde erhält bei mündlichem Vertragsschluss auf Wunsch von DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER eine Auftragsbestätigung, welche jedoch für den Vertragsschluss nicht konstitutiv ist.

§ 5 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Die Bezahlung der Leistungen von DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER erfolgt sofort nach Rechnungserteilung oder nach individueller Vereinbarung. Eine DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.

(3) DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).

(4) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.

(5) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

§ 6 Kündigung, Laufzeit, Abnahmetermin

(1) Der Vertrag hat die die individuell (fernmündlich oder schriftlich) zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit.

(2) Vereinbarte Abnahmetermine sind keine Fixtermine und stehen unter dem Vorbehalt der Erbringung der erforderlichen Mitwirkungshandlungen des Kunden.

(3) Die Webseitenbetreuung beginnt frühestens 10 Wochen nach Auftragserteilung. Sofern die Webseite bereits früher fertiggestellt und übergeben wird, beginnt die Betreuung entsprechend nach der Übergabe.

(4) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden nach Werk- oder Dienstvertragsrecht während der vereinbarten Festlaufzeit werden ausgeschlossen.

(5) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

(6) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.

§ 7 Verzug / außerordentliche Kündigung

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER beginnen nicht, bevor der jeweils fällige Rechnungsbetrag bei DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Leistungen notwendigen Daten bei DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

§ 8 Stornierung / Ausfallkosten

(1) Kündigt der Kunde vor Beginn der Leistungserbringung einen Auftrag, so steht DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER eine pauschalisierte Entschädigungszahlung in Höhe von 10 % des Auftragsvolumens zu.

(2) Macht DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER eine pauschalierte Entschädigung gemäß Abs. 1 geltend, ist der Kunde gleichwohl berechtigt, die Entstehung eines geringeren oder gar keines Schadens nachzuweisen.

(3) DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER behält sich vor, anstelle der pauschalierten Entschädigung gemäß Abs. 1 eine höhere, individuell berechnete Entschädigung zu fordern, soweit nachgewiesen wird, dass wesentlich höhere Aufwendungen als die jeweils anwendbare Pauschale entstanden sind. In diesem Fall ist DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER verpflichtet, die geforderte Entschädigung unter Berücksichtigung der ersparten Aufwendungen und einer etwaigen, anderweitigen Verwendung der Leistungen konkret zu beziffern und zu belegen.

§ 9 Verhalten und Rücksichtnahme

Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns gegenüber DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.

§ 10 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält im Zusammenhang mit der Webseitenerstellung entstandenen, entstehenden oder hierfür von ihm erworbenen oder zu erwerbenden einfachen Nutzungsrechte ausschließlich, zeitlich, räumlich und inhaltlich uneingeschränkt. Davon nicht eingeschlossen ist das Bearbeitungsrecht. Dieses wird nicht übertragen.

(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig und fristgemäß entrichtet hat.

(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER über.

(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

§ 11 Haftung

(1) DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER maßgebend.

(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von DIGITAL DREAMS – LINDA SCHNEIDER.

AGB Stand: 17.11.2023 © Vervielfältigung verboten